Beim EU-Klimagipfel traf der französische Präsident den Dalai Lama. Die chinesische Regierung war darüber so erbost, dass sie ein China-EU Treffen ins Wasser fallen lies. Das ist das diplomatische Äquivalent einer festen Watsche.

Wednesday, 2nd June 2010 17.00 - 18.00h EP Brussels, Room: ASP 7H1

Ein neuer Bericht der International Campaign for Tibet (ICT) dokumentiert die Fälle von mehr als 30 tibetischen Autoren, Bloggern und Künstlern, die sich in Haft befinden oder „verschwunden“ sind.

Neben ihrer Arbeit in Ausschüssen und Delegationen können Europaabgeordnete auch in den informelleren Intergroups aktiv werden. In diesen Initiativkreisen versammeln sich Abgeordnete zu einem speziellen Interessengebiet, um hier konkrete politische Ziele zu verfolgen oder die öffentliche Aufmerksamkeit zu erhöhen. Die Tibet - Intergroup hat sich 1989 vor dem Hintergrund der andauernden Besetzung Tibets durch China gebildet.

Fünf Jahre nach Aufnahme der ersten diplomatischen Beziehungen der EG mit China gründete das Europäische Parlament 1980 die erste Delegation Volksrepublik China. Die Delegation, die aus 32 Mitgliedern besteht, tagt einmal im Monat unter dem Vorsitz des belgischen liberalen Dirk Sterckx. Dabei ist die Fraktion der Grünen/EFA mit zwei Vollmitgliedern, Helga Trüpel und Claude Turmes, sowie zwei stellvertretenden Mitgliedern, Eva Lichtenberger und Buitenweg Kathalijne Maria, vertreten.

Menschenrechtsverletzungen, Ausschreitungen in Lhasa, ein olympischer Fackellauf der Peinlichkeit: Die diesjährigen Spiele in China, drohen zum Albtraum zu werden. Im Grunde nichts Neues, denn auch in der Vergangenheit verliefen die Olympischen Spiele nicht immer friedlich. Die Geiselnahme während der Sommerspiele 1972 blieb weltweit als „München-Massaker“ in Erinnerung. Der amtierende IOC-Präsident setzte sich damals für die Fortführung der Spiele ein, berühmt geworden ist sein Ausspruch „The games must go on“.