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Neue Kommission durch EP bestätigt
Barroso-II-Team darf arbeiten: EP winkt neue Kommission durch
09.02.2010 21:19
Barroso hat heute (9. Feb. 2010) die letzte Hürde genommen: 488 Abgeordnete stimmten für seine neue Führungsmannschaft, 137 votierten dagegen, 72 enthielten sich. Insgesamt hat die neue Kommission 27 Mitglieder, darunter neun Frauen.

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Die Abstimmung war bereits für den 1. Februar geplant gewesen. Sie verzögerte sich aber, weil die bulgarische Kandidatin für das Ressort Humanitäre Hilfe, Rumiana Jeleva, im Europaparlament auf Widerstand stieß. Nun wird Bulgarien die bisherige Vize-Präsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa, nach Brüssel schicken. Relativ unaufgeregt geht der Abgang der „alten" EU-Kommissare über die Bühne. In diesen Tagen haben 14 still und leise ihre Koffer gepackt, sie werden keine weitere Amtszeit unter Barroso dienen.

Die 26 von den Mitgliedstaaten ernannten und von Präsident Barroso für ihre Portfolios bestimmten Kommissare kommen aus konservativen, sozialdemokratischen und liberalen Parteifamilien. Daniel Cohn-Bendit, unser Ko-Vorsitzender bemerkte dazu zynisch: Konservative, Sozialisten und Liberale hätten "eine echte Koalition der Heuchler" gebildet. Während sie sich nach außen kritisch gegenüber Barrosos neuer Kommission zeigten, hätten sie letzten Endes für sie gestimmt. Dem kann ich mich nur anschließen.

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