» EVAS BUCHTIPP
Buchtipp
>> Buch bei Amazon kaufen

» Eva vernetzt
Eva auf facebookEva auf xingEva auf TwitterEva bei den Grünen
» Kalender
Mo Di Mi Do Fr Sa So
30
31
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
1
2
3
August
Mo Di Mi Do Fr Sa So
30 26 27 28 29 30 31 1
31 2 3 4 5 6 7 8
32 9 10 11 12 13 14 15
33 16 17 18 19 20 21 22
34 23 24 25 26 27 28 29
35 30 31 1 2 3 4 5

Oktober
Mo Di Mi Do Fr Sa So
39 27 28 29 30 1 2 3
40 4 5 6 7 8 9 10
41 11 12 13 14 15 16 17
42 18 19 20 21 22 23 24
43 25 26 27 28 29 30 31

Legende
Eva Lichtenberger


» Spotlight
www.flickr.com
Dies ist ein Flickr Modul mit Elementen aus dem Album Spotlight. Ihr eigenes Modul können Sie hier erstellen.
» Verkehrsnetze
» Tibet

» ACT ON ACTA
Banner AD ON ACTA

» Alpenkonvention
Banner Alpenkonvention

» Überwachung!
Banner von ueberwachungsstaat.at

» Datenschutz ist Bürgerrecht!
Banner von datenschutz-ist-buergerrecht.de

LKW-Maut (Eurovignette)
Im Schneckentempo zur Kostenwahrheit
11.03.2009 22:18
Die heutige Abstimmung über die Anrechnung von externen Kosten für den Schwerverkehr auf der Straße hat zumindest diese Möglichkeit im Prinzip festgeschrieben, viel mehr aber leider nicht. Die gegenwärtige Wirtschaftskrise war die große Ausrede für die Konservativen, dem Schwerverkehr weiterhin gegenüber der Schiene die Vorfahrt zu überlassen.

newsimage

Mit der Neuregelung können die EU-Mitgliedsstaaten zumindest die Kosten für Lärm und Luftverschmutzung den Verursachern anlasten, allerdings mit einer strengen Obergrenze, was die Höhe betrifft. Ein Erfolg ist, dass in Bergregionen die externen Kosten zusätzlich berücksichtigt werden dürfen.

Kosten wie jene des Klimawandels oder Unfallfolgekosten bleiben aber nach wie vor unberücksichtigt und müssen von den Steuerzahlern getragen werden.

Die heftig umstrittene Anrechnung der Kosten für Staus wurde angenommen, obwohl sie im Vorfeld vor allem von den Konservativen heftig attackiert worden war. Das ist eine wichtige Möglichkeit für hoch belastete Straßen Maßnahmen zu treffen, die vor allem im Umfeld von städtischen Siedlungsräumen wichtig sind.

Einige Staaten schaffen es nach wie vor, ihre Privilegien zu wahren, auch wenn sie dem Sinn der Regelung direkt widersprechen. Die Ermäßigung für Vielfahrer, die zum Beispiel in Italien gilt, wollten wir Grüne streichen, leider fanden wir dafür keine Mehrheit.
Die Grünen haben aber letzten Endes doch zugestimmt; die Gefahr, dass die Konservativen in trauter Einigkeit mit einigen Liberalen und Sozialisten aus Spanien, Portugal und Irland die gesamte Regelung kippen könnten, war einfach zu groß. Mit unserer Zustimmung haben wir erreicht, dass das Tor für bessere Regelungen in der Zukunft weiterhin geöffnet bleibt."

Bookmark and Share
» zurück